Gigabit-Allianz zügig bilden

Bereits Ende 2018 hat die Vollversammlung der IHK Heilbronn-Franken die Idee einer Gigabit-Allianz Heilbronn-Franken ins Spiel gebracht. Bis Mitte 2019 hatte sich diesbezüglich noch nichts getan. Daraufhin hat die Vollversammlung der IHK Heilbronn-Franken im Juli 2019 mit der Verabschiedung einer Resolution zur Bildung einer Gigabit-Allianz Heilbronn-Franken unter Führung der Kommunen und Gebietskörperschaften nachgelegt. Ziel ist es, über eine koordinierte und zielgerichtete Zusammenarbeit aller relevanten regionalen Akteure aus Wirtschaft, Kommunen und

Politik, den flächendeckenden Ausbau mit Glasfaser und Mobilfunk deutlich zu forcieren.

Bis spätestens 2025 sollen alle Unternehmen in Gewerbegebieten sowie die Hälfte aller Haushalte Zugang zum Höchst- geschwindigkeitsinternet im Gigabitbereich auf Glasfaserbasis erhalten. Bis 2030 sollen 90 Prozent der Haushalte versorgt sein. Um diese Ziele zu erreichen, ist ein konzertiertes regionales Vorgehen in enger Kooperation mit der Privatwirtschaft zwingend erforderlich. Lokale Anstrengungen reichen nicht mehr aus. Nachbarregionen, wie beispielsweise Stuttgart und FrankfurtRheinMain, sind hier deutlich weiter.

Die Region Heilbronn-Franken verliert beim Breitband- und Mobilfunkausbau immer mehr den Anschluss. Die mangelnde Breitbandverfügbarkeit wird zum zentralen Innovations- und Investitionshemmnis. Die Versorgung mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen ist ein Schlüsselkriterium bei der Standortwahl von Unternehmen.

In ihrer Sitzung am 5. Dezember 2019 hat die Vollversammlung der IHK Heilbronn-Franken die Forderung der Wirtschaft nach Bildung einer Gigabit-Allianz nochmals angemahnt. Eine aktuelle von der IHK in Auftrag gegebene Studie der Unternehmensberatung PricewaterhouseCooper (PwC) untermauert die Forderungen der Wirtschaft. Eine Beschleunigung und Konzentrierung der Ausbaubemühungen mit Blick auf die derzeitige und absehbare Versorgungssituation sowie des daraus abgeleiteten dringenden Handlungsbedarfs wird dort als alternativlos bewertet.

Voraussetzung für ein solch konzertiertes Vorgehen ist die Übernahme von organisatorischer und finanzieller Verantwortung durch die Landkreise und Kommunen. Als interkommunale Plattform für den im ersten Schritt notwendigen Steuerungskreis kann bis zur Gründung einer neuen Organisation dabei die Wirtschaftsregion Heilbronn-Franken (WHF) dienen.

„Die IHK wird in der bewährten Weise mit der WHF projektorientiert zusammenarbeiten. Dazu ist der Beitritt der IHK zur WHF nicht notwendig“, fasst IHK-Präsident Harald Unkelbach die Empfehlung der Vollversammlung zusammen.

Zur Konkretisierung der weiteren Vorgehensweise empfiehlt die IHK-Vollversammlung ein Spitzengespräch zwischen den vier Landkreisen, der Stadt Heilbronn und der IHK-Geschäftsführung.

IHK-Hauptgeschäftsführerin Elke Döring: „Die IHK wird den Prozess weiter konstruktiv begleiten und dafür sorgen, dass die Unternehmen gut vertreten und eingebunden sind“.

Wirtschaftsplanung verabschiedet

Für die Jahre 2019 bis 2024 werden für die IHK Heilbronn-Franken durchweg positive Betriebsergebnisse geplant. Aufgrund der anhaltendenden Niedrigzinsphase belastet das Finanzergebnis weiterhin das Ergebnis, sodass – trotz positiver Betriebsergebnisse – Jahresfehlbeträge erwartet werden. Diese können durch Entnahmen aus den Rücklagen gedeckt werden, sodass mittelfristig mit einem unveränderten Beitragsumlagesatz und gleichbleibenden Grundbeiträgen geplant wird.

Das Jahr 2019 schließt im Plan-Nachtrag mit einem positiven Betriebsergebnis über 242 Tausend Euro. Obwohl die IHK-Beiträge um 600 Tausend Euro zurückgegangen sind, liegt es nur leicht unter dem ursprünglichen Planwert. Zurückzuführen ist dies auf die seit 2018 erfolgreich umgesetzten nachhaltigen und strukturierten Aufwandsreduzierungen. Dadurch konnten die Mindereinnahmen aus eigener Kraft abgefangen werden, indem der Betriebsaufwand 2019 um 643 Tausend Euro reduziert wurde. Insgesamt hat die IHK so seit 2018 über 2 Mio. Euro eingespart.

Das Jahr 2020 entspricht im Wesentlichen dem Plan-Nachtrag 2019. Es wird ein positives Betriebsergebnis über 257 Tausend Euro erwartet. Der Beitragsumlagesatz (0,19%) und die Grundbeitragsstaffel bleiben unverändert.