„Schon im Oktober hat Bundesgesundheitsminister Spahn eine umfassende Pflegereform angekündigt. Menschen mit Pflegebedarf sollten finanziell entlastet und die beruflich Pflegenden gestärkt werden. Passiert ist aber noch rein gar nichts“, sagt DBfK-Präsidentin Christel Bienstein.

In einem Interview mit der „Bild am Sonntag“ hatte Jens Spahn angekündigt, den Eigenanteil für Pflegebedürftige auf 700 Euro und für maximal 3 Jahre zu begrenzen. Außerdem sollten die Gehälter in der Langzeitpflege auf Tarifniveau erhöht werden. Der DBfK hatte bereits im Oktober kritisiert, dass die Vorschläge noch überarbeitet werden müssten. Der Verband forderte einen Systemwechsel in der Pflegeversicherung hin zu einer solidarischen und paritätischen Finanzierung von Pflege.

Im Schreiben des „Bündnisses für Gute Pflege“ heißt es: „Eine bedarfsgerechte Personalausstattung in der ambulanten und stationären Langzeitpflege sowie eine Deckelung der Eigenanteile von pflegebedürftigen Menschen sind die dringlichsten Baustellen einer unbedingt notwendigen Pflegereform. Zugleich muss die Pflegeversicherung auf solide finanzielle Füße gestellt sowie nachhaltig und generationengerecht für die Zukunft ausgestaltet werden.“

„Wir müssen die pflegerische Versorgung endlich als solidarische Aufgabe verstehen“, fordert Bienstein. „Wir behandeln Pflege überwiegend als Kostenfrage. Wenn wir uns aber die demografische Situation anschauen, sehen wir, dass die meisten von uns sich in Zukunft mit dieser Frage beschäftigen müssen. Gute Pflege wird spätestens dann zu einer Frage des guten Lebens.“

Die Forderungen sind hier abrufbar: buendnis-fuer-gute-pflege.de