„Mit dieser Maßnahme wird das Amt auf einen Schlag um bis zu 1000 unkritische Dual-Use-Güter-Anträge entlastet und kann sich auf die echten Exportkontrollfälle konzentrieren. Deshalb sind diese neuen Allgemeingenehmigungen eine wichtige Maßnahme für den mittelständischen Maschinen- und Anlagenbau“, sagt VDMA-Präsident Karl Haeusgen. „Positiv ist insbesondere, dass nun auch Exporte in Länder wie Südkorea, Singapur, Chile, Uruguay, Mexiko und Argentinien beschleunigt werden“, ergänzt er. Der VDMA macht sich seit längerem für eine solche Ausweitung der Allgemeingenehmigungen stark.

Die Erleichterungen werden dem BAFA helfen, den im Jahr 2022 aufgelaufenen Antragsstau bei Dual-Use-Gütern abzubauen. Laut VDMA-Umfrage vom Frühjahr 2023 lagen die Laufzeiten der noch nicht entschiedenen Fälle zu über 50 Prozent bei mehr als 9 Monaten. „Wir hoffen, dass ab Anfang 2024 wieder die guten Bearbeitungszeiten erreicht werden, die vor dem Ukraine-Krieg üblich waren“, sagt Haeusgen.

Dies wird aber nur gelingen, wenn die Unternehmen ihren Teil dazu beitragen. „Das Amt darf jetzt nicht mit Fragen zu den Allgemeingenehmigungen überschwemmt werden, das muss die Wirtschaft selbst regeln“, betont der VDMA-Präsident. Das bedeutet konkret: Die Unternehmen müssen die Genehmigungstexte analysieren, ihre Anwendbarkeit für eigene Fälle prüfen und gegebenenfalls laufende BAFA-Anträge stornieren. Der VDMA bietet seinen Mitgliedsfirmen dafür seine Hilfestellung an. „Wir werden alles dafür tun, dass unsere Mitglieder bis zum 1. September ein Maximum an allgemeingenehmigten Fällen identifiziert und aus dem BAFA-Antragsstau herausgezogen haben“, erläutert Ulrich Ackermann, Leiter VDMA Außenwirtschaft.

Die Einzelheiten zu den neuen Allgemeingenehmigungen wird das BAFA am morgigen 1. August auf seiner Homepage veröffentlichen.