Gesamtschule Schlitzerland

Bevor im Herbst nun mit dem Ersatzneubau unserer Gesamtschule Schlitzerland begonnen werden soll, haben wir beim Land Hessen noch einen Förderantrag gemäß den Richtlinien zum § 3 des Hessischen Energiegesetzes (HEG) eingereicht. Besonderheit ist, dass sich die förderfähigen Maßnahmenpakete nicht nur auf die energetische Modernisierung im Bestand beschränken, sondern unter besonderen Voraussetzungen auch sogenannte Ersatzneubauten förderfähig sind. Nach intensiver Prüfung wurde uns die grundsätzliche Förderfähigkeit bestätigt, der eingereichte Förderantrag hat immerhin ein Volumen von knapp 2 Mio. Euro.

Betreuungsangebot Pakt für den Nachmittag an der Eichbergschule Lauterbach

Nachdem die Stadt Lauterbach die Kooperationsvereinbarung mit dem Schulträger über die Gestellung von Personal zum kommenden Schuljahr gekündigt hat, konnte zwischenzeitlich mit einem privaten Bildungsträger, nach Abstimmung mit der Eichbergschule, ein neuer Kooperationspartner gefunden werden. Mit ihm kann die Fortführung des Betreuungsangebotes im bisherigen Umfang und zu den gleichen finanziellen Konditionen für die Eltern sichergestellt werden.

Grundschule Ulrichstein ab dem kommenden Schuljahr im Ganztagsprogramm

Die Grundschule Ulrichstein wurde auf Antrag als weitere Schule in das Ganztagsprogramm Profil 1 aufgenommen. Damit können an der Grundschule Ulrichstein künftig auch an 3 Schultagen in der Woche nachmittags entsprechende pädagogische Angebote gemacht werden.

Weitere positive Nachrichten kommen aus dem Amt für Finanzen und Kassenwesen.

Jahresabschluss 2018

Wie in der letzten Sitzung an dieser Stelle angekündigt, hat der Kreisausschuss den Jahresabschluss 2018 fristgemäß in seiner April-Sitzung aufgestellt, dessen wichtigste Eckdaten ich hier kurz vorstellen will: Die Ergebnisrechnung 2018 konnte nach Zuführung des erwirtschafteten Jahresüberschusses zu den Ergebnisrücklagen ausgeglichen werden. Der Jahresüberschuss des ordentlichen Ergebnisses beläuft sich auf 9,7 Mio. Euro, das außerordentliche Ergebnis weist einen positiven Saldo von 0,6 Mio. Euro aus. Etwa 2/3 dieser Verbesserungen wurden im Teilhaushalt „Soziales“ erzielt. Daneben sind Mehrerträge aus Umlagen und Schlüsselzuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs zu verzeichnen.

Die Finanzrechnung, das ist sozusagen der Blick in die Kreiskasse, schließt mit einem Zahlungsmittelüberschuss von rund 410.000 € ab, geplant hatten wir hier noch ein Minus von rund 1 Mio. €. Aussagekräftiger ist jedoch eine andere Zahl der Finanzrechnung, nämlich der Zahlungsmittelfluss aus laufender Verwaltungstätigkeit. Dieser muss, damit man von einem ausgeglichenen Finanzergebnis sprechen darf, mindestens die Tilgung der Kredite decken. Im abgelaufenen Jahr war nach Tilgung der Kredite noch genügend Liquidität vorhanden, um die ab 2019 verpflichtend vorzuhaltende Liquiditätsreserve bereits in voller Höhe nachweisen zu können. Diese Vorgabe belastet somit bei planmäßigem Verlauf des aktuellen Haushaltsjahres nicht mehr die Haushaltsberatungen 2020/2021.

Kommen wir zu einem ganz anderen Thema, der Sportentwicklungsplanung:

Die interkommunal organisierte Sportentwicklungsplanung hat in den letzten Wochen ordentlich Tempo aufgenommen. In allen vier gebildeten Teilregionen wurden jeweils ganztägige Workshops durchgeführt. Entgegen meiner Befürchtung, die ich in der letzten Kreistagssitzung an dieser Stelle geäußert hatte, waren alle Veranstaltungen gut besucht. Die beteiligten Akteure stellten jeweils einen guten Querschnitt der vor Ort Verantwortlichen dar und haben sich jeweils rege eingebracht, die Situation kritisch und kenntnisreich bewertet und Vorschläge erarbeitet. Mit diesen wird sich, sobald die Regionalphase Ende Juni abgeschlossen ist, zunächst die Arbeitsgruppe aus Gemeinden, Sportkreis und Landkreis beschäftigen und daraus konkrete Maßnahmen entwickeln. Die werden dann in die jeweils zuständigen gemeindlichen Gremien, in den Kreistag und in die Vereine getragen und dort beraten. Als erstes Resümee kann festgestellt werden, dass die lokalen Experten durchaus mit Augenmaß an die Aufgabe herangegangen sind. Wenn auch der ein oder andere Wunsch wohl schwer zu erfüllen sein wird – mehrfach wurde beispielsweise ein interkommunales Schwimmsportbad vermisst – so zielt die überwiegende Anzahl der uns betreffenden Nennungen auf eine Sanierung oder Ergänzung bestehender Anlagen, eine bessere personelle Betreuung und eine bewegungsfreundlichere Ausstattung öffentlicher Flächen zur generationenübergreifenden Nutzung ab. Im Vorfeld wird der zuständige Kreistagsausschuss Gelegenheit haben, sich intensiv mit den Ergebnissen zu befassen.

Von unserem Rechnungsprüfungsamt wurden alle Bürgermeister in einer  Bürgermeister-Dienstversammlung am 13.03.2019 darauf hingewiesen, dass künftig mit einer weiteren Verschärfung des Finanzplanungserlasses zu rechnen ist. Hier insbesondere die Vorlage geprüfter Jahresabschlüsse als Voraussetzung, um künftig eine Haushaltsgenehmigung erhalten zu können.

Nach derzeitigem Stand steht von unseren Kommunen und Verbänden noch die Vorlage von rd. 140 Jahresabschlüssen aus. Um die zeitnahe Prüfung dieser zu erwartenden Jahresabschlüsse gewährleisten zu können, greift das Rechnungsprüfungsamt seit April 2019 auf die externe Unterstützung durch Wirtschaftsprüfer zurück.

Sie haben bestimmt davon gehört und darüber gelesen, im Zuge der Umsetzung der rettungsdienstlichen Planung wurde der neue Notarztstandort Ilbeshausen-Hochwaldhausen eingeweiht.

Zur Verstärkung des Teams für die Einsatzleitung Rettungsdienst wurden mit Dr. Erich Wranze-Bielefeld und Martin Caspari zwei neue Leitende Notärzte als Ehrenbeamte des Vogelsbergkreises ernannt, die insbesondere bei Einsatzlagen mit großer Verletztenanzahl wichtige, koordinierende Aufgaben übernehmen.

Aus dem Bereich KVA Vogelsbergkreis – Kommunales Jobcenter kann ich abschließend berichten, dass am 28.03.2019 die Entscheidung getroffen wurde, dass die KVA Vogelsbergkreis – Kommunales Jobcenter am Bundesprogramm Rehapro teilnehmen darf. Im Verbund mit dem Landkreis Fulda und dem Landkreis Hersfeld-Rotenburg werden wir das Projekt A³ (Auszeit-Aktiv-Arbeit) durchführen.

Von 69 Projektanträgen aus dem SGB II Bereich wurden lediglich 33 Projekte bewilligt. Ich bin froh, dass unsere innovativen Ideen überzeugt haben und wir dadurch ein Fördervolumen in Höhe von 2.049.526,99 € für die Laufzeit von 5 Jahren in den Vogelsberg geholt haben, welches wir sinnvoll für die Zielgruppe einsetzen werden.

Bei der Zielgruppe handelt es sich um Kunden mit nicht nur vorübergehenden gesundheitlichen Einschränkungen in den Bereichen Orthopädische und/oder Herz-Kreislauf-Erkrankungen, die einhergehen mit weiteren komplexen Unterstützungsbedarfen.

Mit sogenannten „Kümmerern“ wollen wir ab dem geplanten Projektstart zum 01.09.2019 diese Menschen in Kleingruppen aktivieren, um die Erwerbsfähigkeit und die berufliche und gesellschaftliche Teilhabe zu verbessern.

Das Projekt wird wissenschaftlich begleitet und evaluiert durch die Hochschule Fulda.

Ziel ist es, 30 % der Teilnehmenden in den Arbeitsmarkt zu integrieren und bei 30 % der Teilnehmenden die Arbeitsfähigkeit deutlich zu steigern.

Erster Kreisbeigeordneter Dr. Jens Mischak berichtet

Meine Damen und Herren, zunächst möchte ich auf den Start der Ökolandbau Modellregion Vogelsberg (ÖMV) verweisen.

Zur Umsetzung des Ökoaktionsplans sind in Hessen mittlerweile acht Ökolandbau Modellregionen eingerichtet, eine der fünf neuen Regionen ist der Vogelsberg. Das gemeinsame Motto aller Ökomodellregionen heißt:  „Mehr Bio aus Hessen für Hessen!“.

Für die Umsetzung des Projekts und die Unterstützung aller Akteure hat der Projektkoordinator Mario Hanisch am 01.04.2019 die neu geschaffene Stelle angetreten. Für die inhaltliche Ausrichtung und zur Unterstützung wurde eine Steuerungsgruppe aus Vertretern des Vogelsbergkreises, der Landwirtschaft, Bio-Verbände, des Gebietsagrarausschusses, Direktvermarkter, Gastronomie, Touristik und Naturschutzverbände einberufen. Konkrete Maßnahmen und Projekte sollen in einem Arbeitskreis besprochen und initiiert werden. Handlungsbedarf gibt es insbesondere in der Verarbeitung und Vermarktung der regionalen und ökologischen Erzeugnisse. Das bio-regionale Angebot soll stärker ausgebaut werden.

Termin Auftaktveranstaltung ÖMV: 27. Juni 2019, 13.30 Uhr, Sonnenhof Schotten
Internetpräsenz ÖMV: https://www.oekomodellregionen-hessen.de

Vogelsberger Betriebe erhielten auch dieses Jahr zu Ostern die Prämienzahlungen in den Agrarumweltmaßnahmen (HALM)

Die HALM-Auszahlung für das Antragsjahr 2018 konnte zu Ostern für ca. 95 % der Vogelsberger Betriebe veranlasst werden. Insgesamt wurden im Vogelsbergkreis ca. 4.767.000 Euro im HALM ausgezahlt. Davon floss der größte Teil von ca. 2.958.000 Euro an die ökologisch wirtschaftenden Betriebe.
Für die Grünlandextensivierung und die Durchführung von naturschutzfachlichen Sonderleistungen (z.B. spätere Mahdtermine, besonderer Pflegeaufwand) erhielten die Betriebe insgesamt ca. 1.536.000 Euro. Für die sonstigen HALM-Maßnahmen (Vielfältige Ackerkulturen, Blühflächen, Schonstreifen etc.) wurden noch ca. 245.000 Euro ausgezahlt.

Bergmähwiesen-Fest und Bergmähwiesen-Meisterschaft 2019

Das 6. Bergmähwiesen-Fest wirft seine Schatten voraus. Es findet am 16. Juni 2019 in Schotten-Breungeshain statt. Auf Initiative des Amtes für Wirtschaft und den ländlichen Raum des Vogelsbergkreises wird mit der Nachhaltigkeitsinitative „NÄHE ist gut“ in diesem Jahr der zweite Wettbewerb zur Auszeichnung der artenreichsten Wiesen und Weiden unter den landwirtschaftlichen Betrieben durchgeführt. Insgesamt stehen für die Meisterschaft 7.000 Euro aus der Spendenaktion der Nachhaltigkeitsinitiative „Nähe ist gut“ zur Verfügung. Mit der Bergmähwiesen-Meisterschaft sollen die Verdienste der Landwirte um die Vogelsberger Kulturlandschaft mit ihren artenreichen Wiesen und Weiden gewürdigt werden. Teilnahmeberechtigt sind landwirtschaftliche Betriebe (Haupt- u. Nebenerwerb) mit Grünland im Vogelsbergkreis, ab einer Höhenschichtlinie von 400 m.

Mit der Bergmähwiesen-Meisterschaft soll auch die Bevölkerung darauf hingewiesen werden, dass auf den artenreichen Wiesen im Vogelsberg gesunde und wohlschmeckende Lebensmittel erzeugt werden. Bis Mitte Juni werden die Sieger benachrichtigt und bis Ende Juli erhalten alle Teilnehmer ihre Ergebnisse. Die feierliche Siegerprämierung findet am 16. Juni in Schotten-Breungeshain anlässlich des Bergmähwiesenfestes statt.

Blühflächen-Aktionen gegen das Insektensterben

Im Rahmen der Agrarumweltmaßnahmen (HALM) wird das Anlegen von Blühflächen auf landwirtschaftlichen Flächen gefördert (insgesamt ca. 175 ha im Vogelsbergkreis). Unterstützt werden diese Maßnahmen nach wie vor vom Hessischen Bauernverband, dem Regierungspräsidium Gießen (Obere Naturschutzbehörde) und der Naturlandstiftung Vogelsberg e.V., die kostenfrei das Saatgut abgeben.

Wiesendrusch

Um Landwirten die Möglichkeit zu geben, extensives Grünland einzusäen, wurde der im vergangenen Jahr gedroschene Wiesendrusch (ca. 600 kg) an die Landwirte mit geeigneten Flächen kostenfrei weitergegeben. Diese Maßnahme erfolgt auch zur Biodiversitätssteigerung und zur Erhaltung der Artenvielfalt.

Kommen wir zu dem Sachgebiet Wirtschaftsförderung und Tourismus:

Ende April fand turnusgemäß das erste Austauschtreffen 2019 der Vogelsberger Wirtschaftsförderer statt. Es wurde beschlossen, dass sich der Vogelsbergkreis gemeinsam mit einigen Kommunen im nächsten Jahr auf der BAUExpo in Gießen präsentieren wird, mit dem Ziel, den Vogelsbergkreis als attraktive Region zum Wohnen, Leben, Arbeiten zu vermarkten.

Geopark Vulkanregion Vogelsberg

Die erste Ausgabe des Vogelsbergmagazins wurde rechtzeitig zur Saisoneröffnung am 1. Mai der Öffentlichkeit vorgestellt. Unter dem Titel „Blütenreich“ soll es mit hochwertigen Fotos und Erlebnisberichten Lust auf Besuche und Entdeckungen im Vogelsberg machen. Die zweite Ausgabe ist für Ende September geplant.

Region Vogelsberg Touristik mit Partnern und der Geopark werden gemeinsam in der Ausstellung „Natur auf der Spur“ die Vulkanregion Vogelsberg am Hessentag vom 7. – 16. Juni in Bad Hersfeld präsentieren.

Der Geopark Vulkanregion Vogelsberg wurde durch die Fachsektion Geoparks und Geotope der Deutschen Geologischen Gesellschaft / Geologische Vereinigung (Berlin) mit der Ausrichtung der 24. Internationalen Jahrestagung beauftragt. Die Tagung wird in der Zeit vom 4. – 7. Juni 2020 in der Vulkanstadt Schotten rund um das Vulkaneum und die Festhalle stattfinden. Es werden ca. 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Österreich, der Schweiz und der Bundesrepublik erwartet.

Regionale Vermarktungsinitiativen

Die Auftaktveranstaltung zum Bundesprojekt Beste 100 – Regionalität mit Mehrwert hat mit fast 100 Personen in Herbstein am 15.05.2019 bei Kompass Leben stattgefunden. Im Rahmen der Veranstaltung wurden die von der Steuerungsgruppe festgelegten nächsten Schritte vorgestellt:

Die Regionalmarke wird zunächst über ein sogenanntes Co-Branding vorbereitet. Dies bedeutet, dass über eine zusätzliche Kennzeichnung der Produkte mit dem Vogelsberg-Logo die Vogelsberger Identität hervorgehoben werden soll.
Die Produkte werden über einen Wettbewerb ermittelt und anschließend von einer Jury bewertet. Ziel ist es, bis zum Spätherbst wenigstens 20 Produkte zu identifizieren und mit dem VB-Logo zusätzlich gekennzeichnet (Co-Branding) in den Handel zu bringen. Der Wettbewerb wird am 01.06.2019 starten.

Volkshochschule

Die vhs hat die Planung des Programms für das Herbstsemester abgeschlossen und über 360 neue Kurse und Vorträge geplant. Semesterthema wird dieses Mal „zusammenleben. zusammenhalten“ sein, das gleichzeitig das Motto für das 100-jährige Jubiläum der Institution Volkshochschule darstellt.

Am 10. Mai 2019 besuchte Europastaatssekretär Mark Weinmeister die vhs-Seminarräume in Lauterbach im Alten Esel und informierte sich dort über das Kursangebot der vhs und die Arbeit des Selbstlernzentrums. Besonders interessiert zeigte er sich auch an den Integrationskursen des BAMF, die die vhs weiterhin als einziger vom BAMF zugelassener Träger im Vogelsbergkreis anbietet.

Zum Abschluss möchte ich noch auf einen Masern-Verdachtsfall an der Oberwaldschule in Grebenhain hinweisen, der unser Gesundheitsamt beschäftigte. 

Letztendlich bestätigte sich dieser Verdacht nicht, doch das Ganze zeigte, wie wichtig ein ausreichender Impfschutz ist. Denn: In Grebenhain wurde bei rund 60 Schülern sowie ca. 20 Lehrkräften kein ausreichender Impfschutz nachgewiesen. Sie mussten vom Unterricht ausgeschlossen werden. Wären weitere Lehrkräfte betroffen gewesen, hätte eine Betreuung der Schüler gegebenenfalls nicht mehr gewährleistet werden können.