„Unser Land braucht ein Infrastruktur-Update. Dabei – sollte überspitzt gesagt- Geschwindigkeit vor Perfektion gehen.“, sagt VKU-Hauptgeschäftsführer Ingbert Liebing. „Infrastrukturen der Daseinsvorsorge sind der entscheidende Standortfaktor. Digitalisierung, Demografie und Klimawandel: Im Abgleich mit den Einschätzungen unserer Experten aus der Praxis vor Ort zeigt die Umfrage, dass die Menschen ein sehr feines Gespür für den Handlungsbedarf haben.“ Liebings Appell: „Politik sollte die nächste Legislaturperiode auf Buddeln und Baggern für Deutschland setzen.“

Internet, Energie- und Wasserversorgung: Wo die Deutschen den größten Handlungsbedarf sehen

In der Umfrage konnten Bürgerinnen und Bürger angeben, welche drei Infrastrukturvorhaben in ihrem Ort höchste Priorität haben sollten. Die Mehrheit der Befragten nennt den Ausbau der Glasfasernetze in ihrem Ort (53 Prozent). Es folgen Strom-, Gas- und Wärmenetze für die Energiewende (38 Prozent) sowie die Infrastrukturen für eine zuverlässige Wasserver- und Abwasserentsorgung (37 Prozent). Nur sechs Prozent der Befragten sahen bei keinem der in der Auswahl vorgegebenen Infrastrukturvorhaben in ihrem Ort Handlungsbedarf.

Die Prioritäten der Bürgerinnen und Bürger sind beinahe deckungsgleich mit dem größten Bedarf an Ausbau, Erhalt und Modernisierung der Infrastrukturen, die kommunale Unternehmen in ihrem Versorgungsgebiet sehen. 65 Prozent der befragten Unternehmen geben den Ausbau der Glasfasernetze an. Mehr als die Hälfte (54 Prozent) nannte den Ausbau der Strom-, Gas- und Wärmenetze. Bei den Experten aus der Praxis vor Ort schob sich nur der Ausbau von Ladesäulen für Elektromobilität (46 Prozent) vor die Infrastrukturen zur Wasserver- und Abwasserentsorgung (38 Prozent).

Zu bürokratische Verfahren und fehlende Planungssicherheit hindern Investitionen, Bürgern sind bezahlbare Preise wichtiger als Klimaschutz

Ausgerechnet bei den Infrastrukturvorhaben mit dem größten Handlungsbedarf (Glasfaser- und Energienetze) sehen kommunale Unternehmen die größten Hindernisse laut Umfrage. Für die Hälfte der kommunalen Unternehmen (50 Prozent) sind die Dauer und Anforderungen des Planungs- und Genehmigungsrechtes ein Hindernis. 41 Prozent fehlt die nötige Planungs- und Investitionssicherheit, weil Gesetzgebungsverfahren noch offen sind. Fast ein Drittel (32 Prozent) nennt fehlende Fördermittel oder fehlende finanzielle Investitionsfähigkeit (28 Prozent). Fehlende Tiefbaukapazitäten und Bauträger hemmen mehr als jedes vierte Unternehmen (27 Prozent).

Bei Gesetzgebungsverfahren bewegt sich Politik regelmäßig in einem Spannungsfeld zwischen Klimaschutz, Ver- bzw. Entsorgungssicherheit und Bezahlbarkeit. Gefragt, welcher der drei Punkte ihnen bei den Infrastrukturen für die Entsorgung von Abfall und Abwasser sowie die Versorgung mit Strom, Wasser und Internet besonders wichtig sei, trafen die Bürgerinnen und Bürger eine klare Entscheidung.  Die Mehrheit votierte für bezahlbare Preise (40 Prozent). 31 Prozent stimmten für Zuverlässigkeit. Ein Beitrag zu Nachhaltigkeit und Klimaschutz war 27 Prozent am wichtigsten.

Liebing: „Beim dringlichsten Problem – dem Glasfaserausbau – kann Politik noch vor der Sommerpause die TKG-Novelle auf die Rampe bringen, um die Weichen fürs schnelle Internet zu stellen. Auch vermeintliche Widersprüche zwischen Klimaschutz, Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit kann Politik lösen und unter einen Hut bringen: Ein Blick auf die Stromrechnung genügt, um zu wissen, dass insbesondere Strom aus erneuerbaren Energien günstiger werden muss. Wir brauchen dringend eine Reform der Abgaben und Umlagen. Auf lange Sicht muss es in der kommenden Legislaturperiode darum gehen, mit guten Rahmenbedingungen für Rechts- und Planungssicherheit zu sorgen und so die Weichen für Investitionen in klimaneutrale, leistungsstarke und lebenswerte Kommunen zu stellen: Daseinsvorsorge muss auch in Zukunft sicher und bezahlbar bleiben – immer und überall.“

Weiterführende Informationen zu den Ergebnissen der VKU-Mitgliederbefragung und zur Civey-Umfrage

A. Ergebnissen der repräsentative Bevölkerungsumfrage Infrastrukturen

• Institut: Civey im Auftrag VKU
• Stichprobe: 000 Befragte
• Erhebungszeitraum:  Februar bis 1. März
• Statistische Fehlertoleranz: 2,5 Prozent (Der Statistische Fehler zeigt an, wie stark die Ergebnisse von den wahren Werten in der Grundgesamtheit abweichen können.)

1. Frage: Welche drei Infrastrukturvorhaben sollten bei Ihnen vor Ort höchste Priorität haben? (Mehrfachauswahl, drei Antworten möglich).

• Glasfasernetze für schnelles Internet: 53,5 Prozent
• Zuverlässige Wasserver-/Abwasserentsorgung: 36,6 Prozent
• Strom-, Gas- & Wärmenetze für Energiewende: 37,8 Prozent   
• Ausbau des ÖPNV: 35,5 Prozent 
• Ausbau von Ladesäulen für Elektromobilität: 16,6 Prozent  
• klima- & ressourcenschonende Müllentsorgung: 26 Prozent 
• Erhalt von Freibad / Hallenbad: 27,8 Prozent
• Nichts davon: 5,5 Prozent 

2. Was ist Ihnen bei der Infrastruktur für die Entsorgung von Abfall und Abwasser sowie der Versorgung mit Strom, Wasser und Internet besonders wichtig? (nur eine Antwort möglich)

• bezahlbare Preise: 40 Prozent.
• Zuverlässigkeit: 31 Prozent.
• Beitrag zu Nachhaltigkeit und Klimaschutz: 27 Prozent.
• nichts davon: 2 Prozent.

B. VKU-Mitgliederbefragung

• Teilnehmerinnen und Teilnehmer: Rund 350 Entscheider aus kommunalen Unternehmen
• Struktur des Versorgungsgebietes: städtisch 31 Prozent / ländlich 35 Prozent/ städtisch und ländlich 34 Prozent

1. Wo sehen Sie in Ihrem Versorgungsgebiet den größten Bedarf für den Ausbau/Erhalt und der Modernisierung von Infrastrukturen? (Mehrfachauswahl möglich)

Beim Ausbau/Erhalt und/oder der Modernisierung …

• Glasfasernetze für schnelles Internet: 65 Prozent
• Strom-, Gas- & Wärmenetze für Energiewende: 54 Prozent
• Ausbau von Ladesäulen für Elektromobilität: 46 Prozent
• für eine zuverlässige Wasserver- und Abwasserentsorgung: 38 Prozent
• Ausbau des ÖPNV:  24 Prozent
• von Freibad / Hallenbad: 16 Prozent
• Von Abfallentsorgung und Recycling: 13 Prozent
• Weitere: 1 Prozent

2. Bei welchen Infrastrukturvorhaben sehen Sie auf kommunaler Ebene die größten Hindernisse in Ihrer Region? (Mehrfachauswahl möglich)

Beim Ausbau/Erhalt und/oder der Modernisierung…

• Glasfasernetze für schnelles Internet: 50 Prozent
• Ausbau von Ladesäulen für Elektromobilität: 31 Prozent
• Strom-, Gas- & Wärmenetze für Energiewende: 26 Prozent
• Ausbau des ÖPNV für die Verkehrswende:  26 Prozent
• von Freibad / Hallenbad: 16 Prozent
• für eine zuverlässige Wasserver- und Abwasserentsorgung: 12 Prozent
• Von Abfallentsorgung und Recycling: 9 Prozent
• Weitere: 1 Prozent

3. Wo liegen die drei größten Hindernisse bei der Durchführung Ihrer Infrastrukturvorhaben? (Mehrfachauswahl möglich)

• Dauer- und Anforderungen im Planungs- und Genehmigungsrecht: 50 Prozent
• Fehlende Planungs- und Investitionssicherheit durch offene Gesetzgebungsverfahren: 41 Prozent
• Fehlende Fördermittel: 32 Prozent
• Fehlende finanzielle Investitionsfähigkeit durch fehlendes Eigen- oder Fremdkapital: 28 Prozent
• Fehlende Tiefbaukapazitäten / Bauträger: 27 Prozent
• Fehlendes Personal in Behörden: 25 Prozent
• Fehlendes Personal im eigenen Unternehmen: 21 Prozent
• Geringe Akzeptanz in der Bevölkerung: 15 Prozent
• Sonstiges: 6 Prozent