Abbruch der Online-Schlichtung

Das janoFair Online-Schlichtungsverfahren ist sowohl für den Shopbetreiber als auch für dessen Kunden eine freiwillige Angelegenheit. Daher kann das Verfahren nicht zwangsweise durchgeführt werden. Die Beendigung des Verfahrens ist zu jedem Zeitpunkt möglich und kann von beiden Seiten erklärt werden. Erklärt eine der Parteien, dass sie am Verfahren nicht mehr teilnehmen will, wird die Gegenseite darüber informiert. Das Schilichtungsverfahren ist damit beendet.

In diesem Fall bleibt den Beteiligten natürlich der Weg vor die ordentlichen Gerichte offen. Die Kunden des Shopbetreibers können versuchen, ihren Anspruch vor dem zuständigen Gericht durchzusetzen.

Anspruchsdurchsetzung nach Abbruch des Verfahrens

Entscheiden sich die Beteiligten für den gerichtlichen Weg, muss zunächst Klage beim zuständigen Gericht eingereicht werden. In der Regel wird hierfür ein Rechtsanwalt beauftragt. Zu den Kosten des Rechtsanwalts sind ebenfalls Gerichtsgebühren zu entrichten, bevor das Gericht über die Klage verhandelt.

Neben dem Kostenaufwand, ist auch der Zeit-Faktor bei einer gerichtlichen Auseinandersetzung zu beachten. Gerichtliche Entscheidung werden nicht von heute auf morgen gefällt. In der Regel ist mit mehreren Monaten Verfahrensdauer zu rechnen. Wurde ein positives Urteil erstritten, kann die obsiegende Partei unmittelbar aus diesem Urteil zwangsvollstrecken, falls der Unterliegende nicht freiwillig dem Urteilsspruch nachkommt.

Beendigung der janoFair-Schlichtung durch Annahme des Schlichtungsvorschlags

Mit der Durchführung der Online-Schlichtung, arbeitet der Schlichter auf eine einvernehmliche Beilegung der Streitigkeit hin. Die Voraussetzungen für eine gütliche Einigung liegen grundsätzlich vor, da die Parteien freiwillig an der Schlichtung teilnehmen.

Damit ist grundsätzlich die Bereitschaft gegeben, den Konflikt außergerichtlich und einvernehmlich zu erledigen. Wird der Schlichtungsvorschlag durch die Parteien angenommen, endet damit das Schlichtungsverfahren.

Bindungswirkung des Schlichtungsvorschlags

Haben die Parteien den Schlichtungsvorschlag angenommen, schließen sie einen (Vergleichs-) Vertrag, an den sie auch zivilrechtlich gebunden sind. Mit diesem Vertrag wird der Konflikt zwar verbindlich beigelegt, eine unmittelbare Zwangsvollstreckung ist allerdings aus einem solchen Vertrag nicht möglich. Die Zwangsvollstreckung ist grundsätzlich aus Gerichtsurteilen, notariellen Urkunden oder aus einem Anwaltsvergleich möglich.

Durchsetzung des angenommenen Schlichtungsvorschlags

Sollte nun einer der (Vertrags-)parteien der Ansicht sein, der Vertrag binde sie nicht und ihn daher nicht erfüllen (z.B. die vereinbarte Zahlung nicht leisten), muss zur Durchsetzung ein Gericht angerufen und Klage eingereicht werden.

Erst nachdem der Anspruch aus dem ursprünglichen Schlichtungsverschlag gerichtlich durchgesetzt wurde, kann auf der Grundlage eines solchen Urteils die Zwangsvollstreckung betrieben werden. Hierzu bedient sich der Anspruchsteller eines staatlichen Zwangsvollstreckungsorgans, das mit der Beitreibung der Forderung beauftragt wird. Zu den Zwangsvollstreckungsorganen gehören Gerichtsvollzieher oder die Vollstreckungsabteilung beim Amtsgericht.

Die Zwangsvollstreckung gibt es nicht umsonst. Gerichtvollzieher oder Vollstreckungsgericht arbeiten nur gegen Gebühren, die der Vollstreckungsschuldner, zusätzlich zur Hauptforderung, im Erfolgsfall übernehmen muss.

janoFair Online-Schlichtung – die kostenneutrale Alternative der Konfliktbeilegung

In der Regel werden im E-Commerce Konflikte mit einem überschaubaren Streitwert ausgetragen. Auf der Tagesordnung sind Streitwerte von bis zu wenigen Hundert Euro. Vor diesem Hintergrund ist die Online-Schlichtung in diesen Fällen die optimale Form der Streitbeilegung.

Während die Beteiligten vor einem staatlichen Gericht eine Menge Zeit und Geld investieren müssen, um einen Anspruch durchzusetzen, bietet die janolaw AG unter www.janoFair.de mit ihrer Online-Schlichtung ein schnelles und kostenneutrales Verfahren.

Falls nötig, können die Beteiligten Ansprüche aus einem Schlichtungsvorschlag immer noch gerichtlich durchsetzen. Immerhin haben sie dann alles getan, was möglich war, um Ansprüche außergerichtlich durchzusetzen.