„Die moderate Ausgabenentwicklung und ein gutes Wirtschaften ermöglichten uns, als eine der wenigen gesetzlichen Krankenkassen, auf eine Beitragssatzanhebung zu Beginn des Jahres 2021 zu verzichten. Corona-bedingten Mehraufwendungen zur Stützung der Gesundheitspartner in der Krise stehen unter anderem verminderte Ausgaben wegen ausgebliebenen stationären Aufenthalten gegenüber. Von dieser finanziellen Entlastung profitieren unsere Versicherten und Arbeitgeber“, erläutert Dr. Bernd Vogler, alternierender Verwaltungsratsvorsitzender der AOK Rheinland-Pfalz/Saarland, die Finanzergebnisse.

Zudem sind die Leistungsausgaben im Jahr 2020 je Versicherten insgesamt um 2,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen und liegen damit jedoch abermals deutlich unter der Entwicklung der gesetzlichen Krankenversicherung insgesamt, die eine Steigerung von 3,6 Prozent aufweist. Dabei bleibt der stationäre Bereich „Krankenhaus“ mit rund 1,67 Milliarden Euro eindeutig der größte Einzelausgabenblock. Mit Abstand folgen die Arzneimittelausgaben in Höhe von rund 725 Millionen Euro sowie die Ausgaben für die ambulante ärztliche Versorgung in Höhe von rund 693 Millionen Euro.

Dietmar Muscheid, alternierender Verwaltungsratsvorsitzender der AOK Rheinland-Pfalz/Saarland, erklärt: „Unsere AOK ist bislang gut durch die Pandemie gekommen. Dennoch bedeutet die Gesamtsituation für uns nach wie vor auf Sicht zu fahren, umsichtig zu wirtschaften und stets den Blick in die Zukunft zu richten. Zumal die Bundesregierung für kontinuierlich steigende Mehrkosten und damit für ein zusätzliches Defizit des Gesundheitsfonds von rund 20 Milliarden Euro im Jahr 2021 sorgt. Darin stecken nur zu einem kleineren Teil pandemiebedingte Mehrausgaben. Was uns jedoch insgesamt größere Sorgen macht, sind die erheblichen Ausgabensteigerungen, die durch die Bundesgesetzgebung bereits vor der Pandemie verursacht wurden. Hinzu kommt insbesondere, dass unsere AOK durch die Vermögensabgabe nach dem Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege im Jahr 2021 auf einen Schlag unsere Rücklagen, verliert.“ Die Mittel stünden somit weder für den Ausbau der hochwertigen Gesundheitsversorgung noch als Reserve für gesundheitliche Notlagen zur Verfügung.

Der AOK-Verwaltungsrat fordert die Bundespolitik somit nachdrücklich auf, die Finanzstabilität der gesetzlichen Krankenversicherung nachhaltig zu sichern und zugleich eine verlässliche Finanzpolitik für Versicherte und Arbeitgeber zu bieten. Es brauche, eine Lösung, die über 2022 hinauswirke. Dazu gehöre – neben einer kritischen Betrachtung der Ausgabenseite – auf der Einnahmenseite ein verlässlicher Bundesbeitrag für alle versicherungsfremden Leistungen in der GKV sowie die Anhebung der Pauschalen für ALGII-Leistungsberechtigte.