Was bleibt nach 16 Jahren CDU-Bundeskulturpolitik?

Der Koalitionsvertrag steht, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP werden fast sicher zu einer Ampel-Regierung zusammenfinden und Olaf Scholz wird, wie geplant, im Dezember zum Bundeskanzler gewählt werden. Die Ära Merkel ist zu Ende. Damit endet eine 16-jährige Erfolgsgeschichte christdemokratischer Kulturpolitik in der Berliner Republik. Doch zurück auf Anfang: Der Schwerpunkt der gerade erschienenen Doppelausgabe Dezember/Januar von Politik & Kultur, der Zeitung des Deutschen Kulturrates, wirft einen Blick zurück auf die vergangenen 16 Jahre CDU-Kulturpolitik und fragt: Was bleibt davon und was kommt jetzt? Die Themen des Schwerpunktes sind:

  • Rückblick: Staatsministerin für Kultur und Medien Monika Grütters im Gespräch
  • Ausblick: Schriftstellerin Tanja Dückers im Gespräch
  • Erwartungen an die neue Bundesregierung
    – Statements der Sprecherinnen und Sprecher des Deutschen Kulturrates
    – Erwartungen von Künstlerinnen und Künstlern
    – Statements der Kulturministerinnen und -minister der Länder
  • Kulturgutschutzgesetz & Umgang mit Sammlungsgut aus kolonialen Kontexten
  • Provenienzforschung
  • Industriekultur
  • Zukunft der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik & paneuropäische Kulturpolitik
  • Kulturelle Bildung
  • Kunstmarkt
  • Filmförderung
  • Musikbereich
  • Finanzierung für eine freie Kultur
  • Erinnerungskultur und Gedenkstättenpolitik
  • Rahmenbedingungen für freies Arbeiten

Die Beiträge aus dem Schwerpunkt finden Sie in Politik & Kultur 12/21-01/22 auf den Seiten 1, 15 bis 27. Die Bilder im Schwerpunkt zeigen eine Auswahl der kulturpolitischen Meilensteine der letzten 16 Jahre – von der Errichtung des Dokumentationszentrums der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung über die Debatte zum Umgang mit NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut ausgelöst durch den Fall Gurlitt bis hin zum Widerstand der Kultur gegen die Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA und Kanada TTIP und CETA und und und.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates und Herausgeber von Politik & Kultur, Olaf Zimmermann, sagte: „Kulturstaatsminister Neumann und Kulturstaatsministerin Grütters gestalteten als Staatssekretäre der Bundeskanzlerin letztlich in eigener Verantwortung die Bundeskulturpolitik in den letzten 16 Jahren. Sie haben, mit Blick auf die Parteifarbe der Union, eine erfolgreiche schwarze Kulturpolitik entwickelt. Als gewählte Abgeordnete waren sie nicht auf das Wohlwollen und den Schutzschirm ihrer Chefin angewiesen. Dies hat zur Stärkung des Amtes beigetragen. Es ist zu hoffen, dass hinter das Erreichte nicht wieder zurückgefallen wird. Die Ära der schwarzen Kulturpolitik unter Kanzlerin und Kulturministerin Angela Merkel ist jetzt zu Ende! Die Ära der Grünen-Kulturpolitik auf der Bundesebene beginnt.“   Die Autorinnen und Autoren des Schwerpunktes sind:

Theresia Bauer, Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst in Baden-Württemberg; Lisa Basten, Bereichsleiterin Kunst und Kultur bei ver.di; Katharina Binz, Ministerin für Familie, Frauen, Kultur und Integration des Landes Rheinland-Pfalz; Andreas Bovenschulte, Präsident des Senats, Bürgermeister und Kultursenator der Freien Hansestadt Bremen; Carsten Brosda, Senator für Kultur und Medien der Freien und Hansestadt Hamburg; Matthias Burkart, Stellvertretender Sprecher des Rates für Baukultur und Denkmalkultur; Angela Dorn, hessische Ministerin für Wissenschaft und Kunst; Tanja Dückers, Schriftstellerin und Journalistin; Marc Grandmontagne, Sprecher des Rates für darstellende Kunst und Tanz; Ludwig Greven, freier Publizist; Monika Grütters, Staatsministerin für Kultur und Medien bei der Bundeskanzlerin; Jan Herchenröder, Sprecher des Deutschen Medienrates; Markus Hilgert, Altorientalist und Generalsekretär der Kulturstiftung der Länder; Benjamin-Immanuel Hoff, Chef der Thüringer Staatskanzlei und Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten; Christian Höppner, Generalsekretär des Deutschen Musikrates und Präsident des Deutschen Kulturrates a.D.; Kristian Jarmuschek, Vorsitzender des Bundesverbandes Deutscher Galerien und Kunsthändler; Hans Jessen, freier Publizist; Hartmut Karmeier, Stellvertretender Sprecher des Deutschen Musikrates; Karl Karst, Sprecher des Deutschen Medienrates; Susanne Keuchel, Präsidentin des Deutschen Kulturrates; Barbara Klepsch, Staatsministerin für Kultur und Tourismus im Freistaat Sachsen; Lena Krause, Geschäftsführerin von FREO – Freie Ensembles und Orchester in Deutschland; Mariam Lau, Politische Korrespondentin im Politikressort der ZEIT; Klaus Lederer, Bürgermeister und Senator für Kultur und Europa in Berlin; Gilbert Lupfer, hauptamtlicher Vorstand des Deutschen Zentrums Kulturgutverluste; Lisa Mangold, Gewerkschaftssekretärin bei ver.di auf Bundesebene; Bettina Martin, Ministerin für Wissenschaft, Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten des Landes Mecklenburg-Vorpommern; Simone Meyder, Sprecherin des Rates für Baukultur und Denkmalkultur; Mara Michel, Sprecherin des Deutschen Designtages; Nils Minkmar, Journalist; Constanze Neumann, Stellvertretende Sprecherin der Deutschen Literaturkonferenz; Jens R. Nielsen, Stellvertretender Sprecher des Deutschen Designtages; Isabel Pfeiffer-Poensgen, Ministerin für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen; Karin Prien, Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Schleswig-Holstein; Beate Reifenscheid, Stellvertretende Sprecherin des Deutschen Kunstrates; Rainer Robra, Staats- und Kulturminister des Landes Sachsen-Anhalt; Oliver Scheytt, Professor für Kulturpolitik und kulturelle Infrastruktur an der Hochschule für Musik und Theater Hamburg; Dagmar Schmidt, Bundesvorsitzende des Bundesverbands Bildender Künstlerinnen und Künstler (BBK); Harald Schmid, Politikwissenschaftler und Zeithistoriker sowie Mitglied im Vorstand des Verbands der Gedenkstätten in Deutschland; Martina Schuegraf, Stellvertretende Sprecherin des Rates für Soziokultur und kulturelle Bildung; Manja Schüle, Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg; Bernd Sibler, Bayerischer Staatsminister für Wissenschaft und Kunst; Tim Steinhauer, Sprecher des Deutschen Medienrates; Christine Streichert-Clivot, Ministerin für Bildung und Kultur im Saarland; Birgit Maria Sturm, Geschäftsführerin des Bundesverbandes Deutscher Galerien und Kunsthändler; Alexander Thies, Vorsitzender der Produzentenallianz, Björn Thümler, Niedersächsischer Minister für Wissenschaft und Kultur; Olaf Zimmermann, Herausgeber von Politik & Kultur und Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates; Gitte Zschoch, Generalsekretärin des Instituts für Auslandsbeziehungen (ifa)  

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