Deutscher Presseindex

Autor: Firma COHAUSZ & FLORACK Patent- und Rechtsanwälte

Vertrieb von HIV-Medikament in Deutschland weiter erlaubt
18 Jul
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Vertrieb von HIV-Medikament in Deutschland weiter erlaubt

Das HIV-Medikament Isentress darf vorerst weiter in Deutschland vertrieben werden. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einer mündlichen Verhandlung am 11. Juli in Karlsruhe bestätigt (Az. X ZB 2/17). Vorausgegangen war ein seit 2015 andauernder Patentrechtsstreit zwischen dem US-Pharmakonzern Merck & Co. (MSD) und Shionogi. Das japanische Unternehmen hatte 2002 ein Patent angemeldet, das auchRead more about Vertrieb von HIV-Medikament in Deutschland weiter erlaubt[…]

Weiteres Hindernis für das einheitliche Patentgericht
04 Jul
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Weiteres Hindernis für das einheitliche Patentgericht

Nachdem bereits der Brexit eine kurzfristige Ratifizierung des Abkommens über das einheitliche Patentgericht durch Großbritannien als unsicher erscheinen ließ, ist nun in Deutschland mit einer Verfassungsbeschwerde gegen das Abkommen ein weiteres Hindernis für den Start aufgetaucht. Zwar hat Großbritannien Ende vergangenen Jahres signalisiert, dass trotz Brexit an einer Ratifizierung festgehalten würde. Eine solche Ratifizierung istRead more about Weiteres Hindernis für das einheitliche Patentgericht[…]

Cohausz & Florack eröffnet Niederlassung in München
07 Jun
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Cohausz & Florack eröffnet Niederlassung in München

Cohausz & Florack (C&F) wächst weiter: Seit Anfang des Jahres ist die Kanzlei auch in München vertreten. Sie betreut ihre Mandanten hier an zentraler Stelle: in der Maximilianstraße 13. Die bayerische Landeshauptstadt hat auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes eine lange Tradition. Seit Jahrzehnten haben das Deutsche Patent- und Markenamt, das Europäische Patentamt, das BundespatentgerichtRead more about Cohausz & Florack eröffnet Niederlassung in München[…]

Bessere Bedingungen für Softwarepatente in China
10 Mai
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Bessere Bedingungen für Softwarepatente in China

China entwickelt sein Schutzrechtssystem stetig weiter: Das Staatliche Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) hat die Prüfungsrichtlinien für softwarebezogene Erfindungen überarbeitet und erleichtert Unternehmen damit den Zugang zu Softwarepatenten. Seit dem 1. April 2017 gelten unter anderem die bisherigen Beschränkungen bei der Anspruchsformulierung nicht mehr. So können auch Begriffe wie „Computer-Programm-Produkt“ oder „maschinenlesbaresRead more about Bessere Bedingungen für Softwarepatente in China[…]

Wie Schiedsgerichtsverfahren stärker von IT profitieren
05 Mai
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Wie Schiedsgerichtsverfahren stärker von IT profitieren

Düsseldorf, 5. Mai 2017 – Über den effizienten Einsatz von IT in internationalen Schiedsgerichtsverfahren informiert ein Bericht, den die Kommission für Schiedsgerichtsbarkeit und Mediation (Commission on Arbitration and ADR) der Internationalen Handelskammer (ICC, Paris) in einer grundlegend überarbeiteten Fassung veröffentlicht hat. Der erste ICC-Bericht zu diesem Thema ist bereits 2004 erschienen. Seitdem hat sich dieRead more about Wie Schiedsgerichtsverfahren stärker von IT profitieren[…]

Innovationen schaffen und schützen
12 Apr
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Innovationen schaffen und schützen

Unter dem Motto „Integrated Industry – Creating Value“ präsentiert die Hannover Messe auch in diesem Jahr wieder zahlreiche Trends und Ideen, die die Wirtschaft beflügeln. Über den Schutz dieser Ideen in Form von Patenten informiert Cohausz & Florack (C&F) die Fachbesucher am NRW-Gemeinschaftsstand (Halle 16, Stand A10). In kurzweiligen Vorträgen geht es darum, wie UnternehmenRead more about Innovationen schaffen und schützen[…]

„Sichere Basis für Forschung und Entwicklung“
22 Mrz
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„Sichere Basis für Forschung und Entwicklung“

Innovative Unternehmen vertrauen immer stärker in die Qualität deutscher und europäischer Schutzrechte. Das bestätigen die Geschäftszahlen des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) für 2016: Die Anzahl erteilter Patente beim DPMA hat mit einem Zuwachs von 5,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr den höchsten Wert (15.652 Patente) der letzten neun Jahre erreicht. Die Anmeldezahlen für PatenteRead more about „Sichere Basis für Forschung und Entwicklung“[…]

Vorbringen neuer Widerrufsgründe im Einspruchsbeschwerdeverfahren erlaubt
13 Mrz
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Vorbringen neuer Widerrufsgründe im Einspruchsbeschwerdeverfahren erlaubt

Wer gegen ein deutsches Patent Einspruch einlegt und anschließend gegen die das Patent aufrechterhaltende Entscheidung des Patentamts in zulässiger Weise Beschwerde einlegt, darf im Beschwerdeverfahren zusätzliche Widerrufsgründe geltend machen, die nicht Gegenstand der angefochtenen Entscheidung waren. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 8. November 2016 beschlossen (Aktenzeichen X ZB 1/16). Zugleich hat der BGH einenRead more about Vorbringen neuer Widerrufsgründe im Einspruchsbeschwerdeverfahren erlaubt[…]

Neuauflage: „Handbuch Schiedsgerichtsbarkeit“
03 Mrz
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Neuauflage: „Handbuch Schiedsgerichtsbarkeit“

Das „Handbuch Schiedsgerichtsbarkeit Deutschland – Österreich – Schweiz“ ist in zweiter, überarbeiteter Auflage erschienen. Das Standardwerk behandelt alle Stadien des Schiedsverfahrens – von der Bestellung der Schiedsrichter bis zur Anfechtung des Schiedsspruches und dessen Vollstreckung – unter Berücksichtigung der neuesten rechtlichen Entwicklungen. „Es dient Streitparteien und anderen Beteiligten in Schiedsverfahren im gesamten deutschsprachigen Raum undRead more about Neuauflage: „Handbuch Schiedsgerichtsbarkeit“[…]

Italien ratifiziert EPG-Übereinkommen
17 Feb
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Italien ratifiziert EPG-Übereinkommen

Italien hat am 10. Februar 2017 als zwölfter EU-Staat das Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPG) ratifiziert. Ebenso wie die spanische hatte sich auch die italienische Regierung zunächst von dem neuen Gerichtssystem und dem EU-Patent distanziert. Der Grund hierfür war die Sprachenregelung des EPG, die die Amtssprachen des Europäischen Patentamtes (Englisch, Deutsch und Französisch) vorsieht.Read more about Italien ratifiziert EPG-Übereinkommen[…]