Deutscher Presseindex

Autor: Firma JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner

Zusammenfassung Urteil Rechtsmissbräuchliche Abmahnungen
02 Dez
Posted in Verbraucher & Recht No comments

Zusammenfassung Urteil Rechtsmissbräuchliche Abmahnungen

Das Wettbewerbsrecht sieht Abmahnungen als Mittel für einen fairen Wettbewerb zwischen Unternehmen. In Fällen wie dem hier beschriebenen steht jedoch nicht die Rechtsverfolgung im Vordergrund, sondern die Gewinnerzielung. Sachverhalt Die Klägerin ist eine in Hamburg ansässige, 2017 gegründete GmbH. Der Beklagte betreibt ein Reisebüro und bietet seine Reisebürodienstleistungen über eine Webseite an. Die Webseite enthieltRead more about Zusammenfassung Urteil Rechtsmissbräuchliche Abmahnungen[…]

Betriebsschließungsversicherung – die erste Klagewelle rollt an
23 Sep
Posted in Verbraucher & Recht No comments

Betriebsschließungsversicherung – die erste Klagewelle rollt an

Nachdem sämtliche Gastronomiebetriebe aufgrund der bundesweiten Schließungsanordnung in Zusammenhang mit dem Covid-19 Erreger erhebliche Umsatzeinbußen erlitten haben, zeichnete sich alsbald ab, dass das erhoffte „Abfedern“ des erlittenen Schadens durch die Inanspruchnahme einer eigens abgeschlossenen Betriebsschließungsversicherung von der Versicherungswirtschaft entweder rigoros abgelehnt wurde oder die Ansprüche durch vergleichsweise geringe Abfindungssummen „schnell vom Tisch“ gelangen sollte. (WirRead more about Betriebsschließungsversicherung – die erste Klagewelle rollt an[…]

Betriebsschließung wegen Corona: zahlt da die Versicherung? – ein Update zur Entwicklung der Schadensregulierung
27 Jul
Posted in Verbraucher & Recht No comments

Betriebsschließung wegen Corona: zahlt da die Versicherung? – ein Update zur Entwicklung der Schadensregulierung

Nachdem wir uns bereits in unserem letzten Artikel über die verschiedenen Möglichkeiten der Inanspruchnahme von Versicherungsleistungen aufgrund coronabedingter Betriebsschließungen befasst haben, soll dieser Artikel nun ein „Update“ über die Entwicklung der Schadensregulierungspraxis der Versicherer, insbesondere im Bereich der Betriebsschließungsversicherungen, geben: Betriebsschließungsversicherung – auf die Klausel kommt es an In der täglichen anwaltlichen Praxis kristallisiert sichRead more about Betriebsschließung wegen Corona: zahlt da die Versicherung? – ein Update zur Entwicklung der Schadensregulierung[…]

„Maskenpflicht“ vs. Vermummungsverbot
09 Jun
Posted in Verbraucher & Recht No comments

„Maskenpflicht“ vs. Vermummungsverbot

Mit Presskonferenz vom 20.04.2020 kündigte Ministerpräsident Markus Söder für den Freistaat Bayern eine coronabedingte „Maskenpflicht“ für den Zeitraum ab 27.04.2020 an. In Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr muss dann ein „Mund-Nase-Schutz“ getragen werden, wobei es sich hierbei nicht zwingend um eine klassische Maske handeln muss. Ein Tuch oder Schal dürfte den Maßgaben genügen. Bis dahinRead more about „Maskenpflicht“ vs. Vermummungsverbot[…]