Deutscher Presseindex

Krankenschein online kaufen – Ist das rechtmäßig?

Krankenschein online kaufen – Ist das rechtmäßig?

In den letzten Tagen des Jahres 2018 startete ein neues Start-Up aus Hamburg, das einen neuartigen Service anbietet: Arbeitnehmer erhalten gegen eine Zahlung von 9 Euro die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung online ausgestellt. Dafür müssen zusätzlich mehrere Fragen über den Krankheitszustand beantwortet werden. Aber erkennen Arbeitgeber den Online-Krankenschein an und ist das rechtens? Was das Gesetz zum AU-ScheinRead more about Krankenschein online kaufen – Ist das rechtmäßig?[…]

Erbpacht – die Alternative zum Grundstückskauf

Erbpacht – die Alternative zum Grundstückskauf

Die Erbpacht, offiziell auch als Erbbaurecht bezeichnet, gibt Bauherren die Möglichkeit, auf Grundstücken zu bauen, die nicht ihr Eigentum sind. Das Grundstück gehört folglich einem anderen Eigentümer und wird während der Nutzungsdauer lediglich genutzt. Das alternative Konzept Erbpacht bietet Vor- und Nachteile. Erbpacht – Ein Grundstück etwa 50 bis 99 Jahre nutzen Für Bauherren mit finanziellenRead more about Erbpacht – die Alternative zum Grundstückskauf[…]

Im Internet sicher surfen

Im Internet sicher surfen

Im digitalen Zeitalter wird das Thema Sicherheit im Internet immer wichtiger. Wer sich nicht richtig schützt, kann leicht Opfer von Cyberkriminellen werden, die sich zuhauf im Netz tummeln. KLUGO zeigt im nachfolgenden Text, wie Datenmissbrauch effektiv verhindert werden kann und bietet jedem die kostenlose Erstberatung beim Anwalt an. Gefahren eines mangelhaften Datenschutzes Das Surfen imRead more about Im Internet sicher surfen[…]

Arbeitnehmern steht Urlaubsabgeltung bei Kündigung zu

Arbeitnehmern steht Urlaubsabgeltung bei Kündigung zu

Das BAG hat im Zuge eines Rechtsstreits um die Urlaubsabgeltung bei Kündigung beschlossen, dass eine bestehende Verfallklausel gegen das Transparenzgebot verstößt und somit unwirksam ist. Nach dem neuen BAG-Urteil ist eine Verfallsklausel für die Urlaubsabgeltung unwirksam Anlass zur Regelung der Urlaubsabgeltung bei Kündigungen gab der Fall eines Fußbodenlegers, der von seinem ehemaligen Arbeitgeber gekündigt wurdeRead more about Arbeitnehmern steht Urlaubsabgeltung bei Kündigung zu[…]

Gut versichert beim Wintersportunfall

Gut versichert beim Wintersportunfall

Allein in der Wintersportsaison 2017/18 forderte die Piste laut Deutschem Skiverband zwischen 42.000 und 44.000 Verletzungen, die einen Arztbesuch erforderlich machten. Wer zahlt im Unglücksfall und wer übernimmt beim Skiunfall die Haftung? Private Unfallversicherung – Schutz bei Wintersportunfällen Wer sich privat auf der Skipiste verletzt, hat im Normalfall keine finanzielle Absicherung von der gesetzlichen Unfallversicherung zu erwarten. AnderesRead more about Gut versichert beim Wintersportunfall[…]

Abteilungsfeiern sind auch ohne den Chef unfallversichert

Abteilungsfeiern sind auch ohne den Chef unfallversichert

Das Bundessozialgericht (BSG) ist bereits in seinem Urteil vom 05. Juli 2016 (Az. B 2 U 19/ 14 R) von der bisher erfolgten Rechtsprechung abgewichen. Die Weihnachtsfeier am Arbeitsplatz ist somit auch dann unfallversichert, wenn der Chef nicht persönlich teilnimmt. BSG stellt geringere Anforderungen an den Unfallschutz von Abteilungsfeiern Das BSG hat über die KlageRead more about Abteilungsfeiern sind auch ohne den Chef unfallversichert[…]

BGH: CTS Eventim AG darf keine Servicegebühren für Online-Tickets nehmen

BGH: CTS Eventim AG darf keine Servicegebühren für Online-Tickets nehmen

  Vorausgegangen war dem Urteil vom BGH eine Klage der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen gegen die CTS Eventim AG. Die CTS Eventim AG vermittelt online Eintrittskarten für Events und bietet ihren Kunden verschiedene Versandoptionen an. Entscheidet sich der Besteller für die Option print@home, bedeutet dies, dass er die Veranstaltungskarten selbst ausdruckt. Hierfür berechnete Eventim bisher eine GebührRead more about BGH: CTS Eventim AG darf keine Servicegebühren für Online-Tickets nehmen[…]

Die erste Dieselklage ist endlich beim BGH anhängig

Die erste Dieselklage ist endlich beim BGH anhängig

Der BGH (Bundesgerichtshof) wird am 9. Januar 2019 zum ersten Mal darüber verhandeln, ob eine Preisminderung wegen dem geringen Wiederverkaufswert, d. h. dem merkantilen Marktwert, rechtmäßig ist. Der betroffene Dieselfahrer hat zuvor vergeblich die nachträgliche Kaufpreisminderung wegen der in seinem Skoda verbauten Schummel-Software verlangt. Zuvor hatte das OLG (Oberlandesgericht) Dresden seine Klage abgewiesen. Die RevisionRead more about Die erste Dieselklage ist endlich beim BGH anhängig[…]

Fehlerhafte Widerrufsbelehrung von Baufinanzierungsverträgen

Fehlerhafte Widerrufsbelehrung von Baufinanzierungsverträgen

Festgestellt wurde durch den BGH mit einem Urteil vom 20.03.2018 unter dem Az. XI ZR 309/16, dass eine Klausel in den AGB einer Sparkasse unwirksam ist. Im BGH-Urteil geht es um eine Klausel, die dem Kunden verbietet alle Forderungen aufzurechnen. Er darf danach nur Forderungen aufrechnen, die nicht bestritten werden oder deren Wirksamkeit rechtskräftig festgestellt wurde. Nach §Read more about Fehlerhafte Widerrufsbelehrung von Baufinanzierungsverträgen[…]

Stichtag 30. November: Kfz-Versicherung kündigen

Stichtag 30. November: Kfz-Versicherung kündigen

Für die meisten Kfz-Versicherungen ist eine ordentliche Kündigung zum 31. Dezember eines Jahres möglich. Die Kündigungsfrist beträgt vier Wochen, weshalb der 30. November der Stichtag zum Kündigen der Kfz-Versicherung ist. Wird die Kündigungsfrist nicht eingehalten, verlängert sich der Versicherungszeitraum automatisch um weitere zwölf Monate. Versicherungen haben das begründete Anliegen, so wenig wie möglich Versicherte zuRead more about Stichtag 30. November: Kfz-Versicherung kündigen[…]