Deutscher Presseindex

Autor: Firma Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund NSGB

Ganztagsbetreuung im Grundschulalter: Eine einvernehmliche Lösung sieht anders aus!
01 Sep
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Ganztagsbetreuung im Grundschulalter: Eine einvernehmliche Lösung sieht anders aus!

Das Niedersächsische Kultusministerium hat am heutigen Tage einige Details zur künftigen Ausgestaltung der Ganztagsbetreuung im Grundschulalter bekanntgegeben. Die darin enthaltenen Zusagen für Investitions- und Betriebskosten sind das einseitige Ergebnis erster Gespräche zwischen dem Land und den kommunalen Spitzenverbänden, aber keinesfalls auskömmlich oder zufriedenstellend. Dr. Marco Trips, Präsident des Niedersächsischen Städte und Gemeindebundes, findet hierzu deutlicheRead more about Ganztagsbetreuung im Grundschulalter: Eine einvernehmliche Lösung sieht anders aus![…]

Mitgliederversammlung des NSGB in Spelle: Thorsten-Bullerdiek-Zukunftspreis geht nach Bad Zwischenahn
14 Jun
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Mitgliederversammlung des NSGB in Spelle: Thorsten-Bullerdiek-Zukunftspreis geht nach Bad Zwischenahn

Die Mitgliederversammlung des NSGB in Spelle im Jahre 2023 ist soeben zu Ende gegangen. Neben inhaltlichen Auseinandersetzungen zu den Bereichen frühkindliche Bildung, Energiewende, Migrationspolitik und Amtszeiten sowie Raum für das 75jährige Jubiläum des Verbandes wurde im Rahmen der Veranstaltung erneut der mit 5.000 Euro dotierte Thorsten-Bullerdiek-Zukunftspreis „Neue Dimensionen“ vergeben, den die Gemeinde Bad Zwischenahn mit ihrem vorbildhaftenRead more about Mitgliederversammlung des NSGB in Spelle: Thorsten-Bullerdiek-Zukunftspreis geht nach Bad Zwischenahn[…]

Mitgliederversammlung des NSGB: Städte und Gemeinden halten Bildungsversprechen in Grundschulen und KiTas für nicht umsetzbar
14 Jun
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Mitgliederversammlung des NSGB: Städte und Gemeinden halten Bildungsversprechen in Grundschulen und KiTas für nicht umsetzbar

Heute tagen die Niedersächsischen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden in Spelle. In besonderer Deutlichkeit weisen sie auf die großen Schwierigkeiten in der frühkindlichen Bildung hin. „Der Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz im Grundschulalter ist aus unserer Sicht genauso wenig umsetzbar wie die dritte Kraft in Kindergärten. Uns fehlen die Gelder für Investitionen und das Personal! Wir haben esRead more about Mitgliederversammlung des NSGB: Städte und Gemeinden halten Bildungsversprechen in Grundschulen und KiTas für nicht umsetzbar[…]

75 Jahre Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund: Botschaften aus der Realität
14 Jun
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75 Jahre Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund: Botschaften aus der Realität

Am heutigen Mittwoch, den 14. Juni 2023 kommt die Mitgliederversammlung des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB) in Spelle im Landkreis Emsland zusammen. Die Veranstaltung steht im Zeichen großer Herausforderungen auf kommunaler Ebene. Selten sei die kommunale Selbstverwaltung so sehr gefordert gewesen wie heute, hält Präsident Dr. Marco Trips fest, und mahnt eine Abkehr vom bisherigen Kurs: „EsRead more about 75 Jahre Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund: Botschaften aus der Realität[…]

Nachbesserungsbedarf am Gesetz zur Steigerung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land in Niedersachsen
25 Mai
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Nachbesserungsbedarf am Gesetz zur Steigerung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land in Niedersachsen

Der neue Gesetzentwurf zum Windenergieausbau auf Landesebene sorgt für viele Fragen und Kritik unter den Städten, Gemeinden und Samtgemeinden in Niedersachsen: „Der jüngste Gesetzentwurf von Minister Meyer schafft flächendeckend vor allem Verunsicherung und entspricht nicht den bisherigen Absprachen“, bemängelt NSGB-Präsident Dr. Marco Trips. Das Vorziehen von Bundeszielen und insbesondere von Rechtsfolgen für den Fall des NichterreichensRead more about Nachbesserungsbedarf am Gesetz zur Steigerung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land in Niedersachsen[…]

Ampel verliert Bezug zur Realität – Kommunen nicht in der Lage, Heizungsdaten zu sammeln
24 Mai
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Ampel verliert Bezug zur Realität – Kommunen nicht in der Lage, Heizungsdaten zu sammeln

Der Präsident des niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Marco Trips, hat sich heute scharf gegen weitere Aufgaben für die Kommunen  zur Sammlung von Heizungsdaten durch ein neues geplantes Bundesgesetz gewandt. „Die Kommunen sind am Rande ihrer Leistungsfähigkeit angelangt. Die Kommunen sind vollauf damit beschäftigt, Flüchtlinge unterzubringen, Schulen und KiTas am Laufen zu halten und die massiven AnforderungenRead more about Ampel verliert Bezug zur Realität – Kommunen nicht in der Lage, Heizungsdaten zu sammeln[…]

Mehr Realismus in der Kita-Krise
24 Mai
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Mehr Realismus in der Kita-Krise

„Die Kommunen befinden sich bereits in einer Krise der Kindertagesbetreuung“, so der Präsident des Niedersächsischen Städtetages, Oberbürgermeister Frank Klingebiel (Stadt Salzgitter), für die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände im Vorfeld der Fachkonferenz des Kultusministeriums zum Thema „Fachkräftemangel in Kindertagesstätten“ und warnt: „Das Land muss endlich akzeptieren, dass wir nicht nur einen Fachkräftemangel, sondern einen Arbeitskräftemangel haben.Read more about Mehr Realismus in der Kita-Krise[…]

Flüchtlingsgipfel gescheitert – Städte und Gemeinden enttäuscht
11 Mai
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Flüchtlingsgipfel gescheitert – Städte und Gemeinden enttäuscht

Der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Marco Trips, hält das Ergebnis des Flüchtlingsgipfels für ungenügend. Den Kommunen werde in den Abschlusserklärungen immer weitschweifig Dank und Anerkennung ausgesprochen, eine verlässliche Finanzierung bekomme man aber wieder nicht. Trips kritisiert deutlich: „Der Bund hat die Länder im November auf der letzten Ministerpräsidentenkonferenz über den Tisch gezogen,Read more about Flüchtlingsgipfel gescheitert – Städte und Gemeinden enttäuscht[…]

Wenn Bund und Länder sich streiten, leiden die Kommunen
09 Mai
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Wenn Bund und Länder sich streiten, leiden die Kommunen

Anlässlich der diesjährigen Kreisvorstandskonferenz des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB) in Bad Nenndorf, Landkreis Schaumburg, tauschten sich mehr als 75 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister zu aktuellen Themen, insbesondere zur Flüchtlingsunterbringung und -integration aus. Sie erheben deutliche Forderungen an Bund und Land: „Es kann nicht angehen, dass die verhärteten Fronten zwischen Bund und Ländern zum Stillstand führen.Read more about Wenn Bund und Länder sich streiten, leiden die Kommunen[…]

Windenergieausbau: Die ständige Änderung der Ziele und Rahmenbedingungen verunsichert alle und verzögert den Ausbau
14 Apr
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Windenergieausbau: Die ständige Änderung der Ziele und Rahmenbedingungen verunsichert alle und verzögert den Ausbau

Mit großer Verwunderung und Besorgnis haben die drei kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens die Pläne des Koalitionsausschusses auf Bundesebene zum Windenergieausbau zur Kenntnis genommen. Hierdurch könnte es den Ländern ermöglicht werden, die Flächenziele des Bundes für den Ausbau erneuerbaren Energien vorzuziehen und bei Nichterfüllung mit der Sanktion der erweiterten Außenbereichsprivilegierung zu belegen. Zudem sind weitere Außenbereichsprivilegierungen angedacht;Read more about Windenergieausbau: Die ständige Änderung der Ziele und Rahmenbedingungen verunsichert alle und verzögert den Ausbau[…]