Deutscher Presseindex

Autor: Firma Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund NSGB

Land und Kommunen: Einigkeit bei Rettungsschirm für Kommunen!
23 Juni
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Land und Kommunen: Einigkeit bei Rettungsschirm für Kommunen!

Land und Kommunen haben ein Gesamtpaket zur Unterstützung der Kommunen aus Landesmitteln von insgesamt 1,1 Milliarden Euro vereinbart. Der Niedersächsische Finanzminister, Reinhold Hilbers, und der Sprecher der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände, Städtetagspräsident und Oberbürgermeister Ulrich Mädge (Hansestadt Lüneburg) als Verhandlungsführer der Kommunalen Spitzenverbände, begrüßten übereinstimmend die Eckpunkte: „Die konstruktiven Gespräche zwischen dem Land und denRead more about Land und Kommunen: Einigkeit bei Rettungsschirm für Kommunen![…]

Krisenbewältigungspaket: Erste Hilfe für Kommunen
04 Juni
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Krisenbewältigungspaket: Erste Hilfe für Kommunen

"Wir freuen uns, dass es gelungen ist, einen Kompromiss beim Konjunkturpaket, das Familien, Kommunen und die Wirtschaft in der Corona-Krise unterstützen soll, zu finden. Gerade die Hilfe bei der ausfallenden Gewerbesteuer ist ungeheuer wichtig. Dieses Geld fehlt sehr in den kommunalen Kassen. Ohne diese Mittel können wir weder Schulen noch Straßen oder Kindertagesstätten ordentlich unterhalten.Read more about Krisenbewältigungspaket: Erste Hilfe für Kommunen[…]

Kassen der Städte und Gemeinden sind leer!
20 Mai
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Kassen der Städte und Gemeinden sind leer!

"Nach den derzeitigen Steuerschätzungen werden für Niedersachsen riesige Ausfälle in den kommunalen Kassen erwartet. Allein in den Jahren 2020 und 2021 werden jeweils etwa 1,2 Mrd. Euro fehlen. Das macht pro Jahr rund 150 Euro pro Bürger/in in den niedersächsischen Gemeinden. Einer 20.000-Einwohner-Stadt fehlen also etwa 3 Millionen Euro – jeweils und in zwei aufeinanderfolgendenRead more about Kassen der Städte und Gemeinden sind leer![…]

Kommunen sehen rote Zahlen
19 Mai
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Kommunen sehen rote Zahlen

"Uns stehen harte Zeiten bevor, nachdem das Finanzministerium die regionalisierten Ergebnisse der Steuerschätzung Mai 2020 bekannt gegeben hat. Die bereits aus den Bundesergebnissen bekannten – durchaus als dramatisch zu bezeichnenden – Zahlen, wirken sich auch auf die niedersächsischen Ergebnisse aus. Wie erwartet, ist insgesamt ist mit erheblichen Einnahmeausfällen zu rechnen", erklärte der Präsident des NiedersächsischenRead more about Kommunen sehen rote Zahlen[…]

Ohne Hilfe hilflos in die Zukunft!
18 Mai
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Ohne Hilfe hilflos in die Zukunft!

"Wir unterstützen den Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz für einen milliardenschweren Schutzschirm für die Kommunen. Wichtig ist, dass allen Kommunen sehr schnell geholfen wird, sonst leidet das gesellschaftliche Leben schwer", erklärte der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Marco Trips, heute in Hannover.  "Die Städte und Gemeinden brauchen im Moment jeden Euro. Wir habenRead more about Ohne Hilfe hilflos in die Zukunft![…]

Kitas: Kommunen sichern Notbetreuung in der Krise!
15 Mai
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Kitas: Kommunen sichern Notbetreuung in der Krise!

"Mit erheblichem Aufwand und Engagement stellen die Kommunen mit den Erzieherinnen und Erziehern derzeit die Kinderbetreuung sicher. Dafür gebührt allen handelnden Personen große Anerkennung. Die anzuwendenden Vorgaben stammen allesamt vom Kultusminister. Jetzt in der Presse so zu tun, als wären die Kommunen die Bremser, finde ich sehr ärgerlich. Die Kommunen erfahren regelmäßig die veränderten VorgabenRead more about Kitas: Kommunen sichern Notbetreuung in der Krise![…]

Corona-Stufenplan konsequent umsetzen!
07 Mai
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Corona-Stufenplan konsequent umsetzen!

Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände erwartet, dass das Land den erst Montag vorgestellten Stufenplan „Neuer Alltag in Niedersachsen“ trotz der heutigen Beschlüsse auf Bundesebene konsequent und lageangepasst umsetzt. Bund und Länder dürfen die Verantwortung für die Bewältigung der Corona-Krise nicht auf die kommunale Ebene abschieben. „Die Kommunen können nicht Lückenbüßer sein, weil sich Bund undRead more about Corona-Stufenplan konsequent umsetzen![…]

Kommunen begrüßen Kita-Öffnung – mahnen aber strukturiertes Vorgehen an
04 Mai
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Kommunen begrüßen Kita-Öffnung – mahnen aber strukturiertes Vorgehen an

Die Kommunalen Spitzenverbände Niedersachsen begrüßen, dass das Kultusministerium einen ersten Entwurf für eine Exit-Strategie zur Wiedereröffnung der Kindertagesstätten vorgelegt hat. „Damit schafft das Land eine Perspektive für Eltern und Kinder. Dies war sehr wichtig.“, erklärte Dr. Jan Arning, Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages, stellvertretend für alle drei Spitzenverbände. Die Ausweitung der Notbetreuung und der Wiedereinstieg inRead more about Kommunen begrüßen Kita-Öffnung – mahnen aber strukturiertes Vorgehen an[…]

Mundschutzpflicht in besonderen Situationen sinnvoll!
22 Apr.
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Mundschutzpflicht in besonderen Situationen sinnvoll!

Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund hält eine Ausweitung des freiwilligen Mundschutz-Tragens für sinnvoll. Verpflichtende Regeln sollten aber nur für speziellen Umstände vom Land erlassen werden, damit nicht einzelne Kommunen solche Bestimmungen erlassen müssen. "Es ist sinnvoll dort, wo sich der Sicherheitsabstand von eineinhalb bis zwei Metern nicht sicher einhalten lässt – wie in Bus undRead more about Mundschutzpflicht in besonderen Situationen sinnvoll![…]