Deutscher Presseindex

Neue RSF-Karte zeigt Fluchtbewegungen und Aufnahmeländer

Neue RSF-Karte zeigt Fluchtbewegungen und Aufnahmeländer

Weltweit sind Journalistinnen und Journalisten wegen ihrer Arbeit bedroht oder gefährdet und müssen ins Ausland fliehen. Reporter ohne Grenzen (RSF) hat erstmals Migrationsbewegungen von Medienschaffenden visualisiert, die aus Sicherheitsgründen aus ihren Heimatländern fliehen mussten, inklusive der Aufnahmestaaten – zumeist in Europa und Nordamerika – und derjenigen Länder, in denen Exilmedien ihre Arbeit aufgenommen haben. Die KarteRead more about Neue RSF-Karte zeigt Fluchtbewegungen und Aufnahmeländer[…]

Abhören von Letzte-Generation-Telefon: Kein Gedanke an die Pressefreiheit

Abhören von Letzte-Generation-Telefon: Kein Gedanke an die Pressefreiheit

Die Generalstaatsanwaltschaft München hat laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung monatelang Gespräche von Mitgliedern der Klimaprotestgruppe „Letzte Generation“ mit Medienschaffenden abhören lassen. Die Behörden gehen dem Verdacht der Bildung einer „kriminellen Vereinigung“ nach und haben in Zusammenhang mit ihren laufenden Ermittlungen einen Berliner Festnetzanschluss überwacht, den die Gruppe als Pressetelefon nutzt. Auf diese Weise hörten die ErmittelndenRead more about Abhören von Letzte-Generation-Telefon: Kein Gedanke an die Pressefreiheit[…]

EU-Parlament muss EMFA-Text verbessern

EU-Parlament muss EMFA-Text verbessern

Der Rat der Europäischen Union hat am Montag, 20. Juni, sein Mandat für die Verhandlungen über den Europäischen Rechtsakt zur Medienfreiheit (European Media Freedom Act, EMFA) angenommen. Das ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Absicherung von Medienfreiheit und redaktioneller Unabhängigkeit in der EU. Jetzt ist das EU-Parlament am Zug, um Verbesserungen an demRead more about EU-Parlament muss EMFA-Text verbessern[…]

Auslieferung von Assange rückt gefährlich nahe

Auslieferung von Assange rückt gefährlich nahe

Reporter ohne Grenzen (RSF) ist zutiefst besorgt über die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs des Vereinigten Königreichs, die Berufung von WikiLeaks-Gründer Julian Assange gegen seine Auslieferung an die USA abzulehnen. Die Gefahr, dass er tatsächlich ausgeliefert wird, ist nun so real wie nie zuvor. In den USA droht er wegen der Veröffentlichung geheimer Informationen über Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen desRead more about Auslieferung von Assange rückt gefährlich nahe[…]

Schutzgarantien für Medienschaffende sind nötig

Schutzgarantien für Medienschaffende sind nötig

Betroffene von Hass und Hetze im Internet sollen sich zukünftig besser juristisch wehren können. Dafür will die Ampel-Koalition ein Gesetz gegen digitale Gewalt auf den Weg bringen. Reporter ohne Grenzen (RSF) und die Neuen deutschen Medienmacher*innen (NdM) begrüßen in einer gemeinsamen Stellungnahme den Vorschlag des Bundesministeriums der Justiz zu einem solchen Gesetz, empfehlen jedoch Nachbesserungen. Angesichts der zunehmendenRead more about Schutzgarantien für Medienschaffende sind nötig[…]

Staatsanwaltschaft klagt FinFisher-Verantwortliche an

Staatsanwaltschaft klagt FinFisher-Verantwortliche an

Wie die Staatsanwaltschaft München I heute mitgeteilt hat, hat sie am 3. Mai gegen vier Verantwortliche der FinFisher-Unternehmensgruppe Anklage erhoben. Sie wirft ihnen vor, als damalige Geschäftsführer von GmbHs der FinFisher-Gruppe durch den Verkauf von Überwachungssoftware an Nicht-EU-Länder vorsätzlich gegen Genehmigungspflichten für Dual-Use-Güter verstoßen und sich damit strafbar gemacht zu haben. Am 5. Juli 2019 hattenRead more about Staatsanwaltschaft klagt FinFisher-Verantwortliche an[…]

Das Regime erzeugt ein Klima der Angst

Das Regime erzeugt ein Klima der Angst

Nach einer kurzen Atempause lässt die iranische Regierung wieder verstärkt Medienschaffende verhaften. Reporter ohne Grenzen (RSF) ist beunruhigt über diese Entwicklung. Sie zeigt, dass die Behörden nicht nur die Berichterstattung über die Straßenproteste nach dem Tod von Jina Mahsa Amini, sondern auch jegliche Debatte über mögliche Reformen unterdrücken wollen. „Teheran will, dass unabhängige Medienschaffende inRead more about Das Regime erzeugt ein Klima der Angst[…]

EU-Rechtsakt zur Medienfreiheit stärker unterstützen

EU-Rechtsakt zur Medienfreiheit stärker unterstützen

Reporter ohne Grenzen (RSF) fordert die Mitgliedstaaten der EU und die Mitglieder des Europäischen Parlaments zu einer stärkeren Unterstützung des Europäischen Rechtsakt zur Medienfreiheit (European Media Freedom Act, EMFA) auf. Der EMFA hat großes Potenzial, europäische Standards für Pressefreiheit und redaktionelle Unabhängigkeit zu schaffen. Es gibt aber auch noch Luft nach oben. Der vorliegende TextRead more about EU-Rechtsakt zur Medienfreiheit stärker unterstützen[…]

Fotos für die Pressefreiheit 2023

Fotos für die Pressefreiheit 2023

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, die brutale Niederschlagung friedlicher Demonstrationen im Iran, wütende Massenproteste in Sri Lanka, zunehmende Gewalt von Drogenkartellen in Mexiko oder Terrormilizen in Nigeria und Mali: 2022 war kein gutes Jahr die für die Pressefreiheit. Doch „Wegsehen ist Verrat am Journalismus“, schreibt Niddal Salah-Eldin, Kuratoriumsmitglied von Reporter ohne Grenzen. Die Fotografen undRead more about Fotos für die Pressefreiheit 2023[…]

RSF reicht Verfassungsbeschwerde ein

RSF reicht Verfassungsbeschwerde ein

Reporter ohne Grenzen (RSF) hat am heutigen Donnerstag (13.04.) beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde gegen die rechtliche Grundlage für den Einsatz sogenannter Staatstrojaner durch den Bundesnachrichtendienst (BND) eingelegt – das sogenannte Artikel-10-Gesetz oder G10. Die Beschwerde richtet sich zudem gegen ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, das am 25. Januar eine Klage von RSF in derselben Sache alsRead more about RSF reicht Verfassungsbeschwerde ein[…]