Deutscher Presseindex

Autor: Firma Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen

Krankenhausfinanzierung: Kommunen sind nicht die Ausfallbürgen für die Versäumnisse des Bundes
20 Sep
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Krankenhausfinanzierung: Kommunen sind nicht die Ausfallbürgen für die Versäumnisse des Bundes

Die schlechte wirtschaftliche Lage vieler Krankenhäuser und die noch schlechtere Perspektive für 2024 bereiten den Kommunen große Sorgen. "Die steigenden Inflationskosten und die absehbar große Deckungslücke aufgrund der Tarifabschlüsse führen zu einer erheblichen finanziellen Belastung der Kliniken in NRW", warnen die Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände aus NRW, Oberbürgermeister Thomas Kufen (Städtetag), Landrat Dr. Olaf GerickeRead more about Krankenhausfinanzierung: Kommunen sind nicht die Ausfallbürgen für die Versäumnisse des Bundes[…]

Vier von zehn Kommunen droht die Haushaltssicherung
06 Sep
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Vier von zehn Kommunen droht die Haushaltssicherung

Die Städte und Gemeinden in NRW stehen vor schweren Zeiten. Das belegen die Ergebnisse einer aktuellen Umfrage unter den 361 Mitgliedskommunen des Städte- und Gemeindebundes NRW: 38,5 Prozent rechnen damit, dass sie im kommenden Jahr ein Haushaltssicherungskonzept aufstellen müssen. Dazu sagte Präsident Dr. Eckhard Ruthemeyer der Rheinischen Post: "Für die kommunalen Haushalte in NRW siehtRead more about Vier von zehn Kommunen droht die Haushaltssicherung[…]

Kommunale Wirtschaftsförderung ist wesentlicher Faktor für erfolgreiche Transformation
30 Aug
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Kommunale Wirtschaftsförderung ist wesentlicher Faktor für erfolgreiche Transformation

"Wirtschaftsförderung in Zeiten von Transformation – wie bleiben Kommunen attraktiv?“ ist das Motto des Kongresses Kommunale Wirtschaftsförderung NRW, der heute in Gelsenkirchen stattfindet. Mehr als 140 Vertreterinnen und Vertreter kommunaler Wirtschaftsförderungen aus Nordrhein-Westfalen diskutieren, wie die Wirtschaftsförderung mit den Unternehmen vor Ort den anstehenden Wandel erfolgreich gestalten kann. Wer zukunftsfähige Rahmenbedingungen schafft, schafft auch PerspektivenRead more about Kommunale Wirtschaftsförderung ist wesentlicher Faktor für erfolgreiche Transformation[…]

Altschuldenlösung: Nur mit maßgeblicher Beteiligung von Land und Bund realisierbar
22 Aug
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Altschuldenlösung: Nur mit maßgeblicher Beteiligung von Land und Bund realisierbar

Die Städte, Kreise und Gemeinden des Landes Nordrhein-Westfalen befürworten ausdrücklich, dass der Start einer Landeslösung für die kommunalen Altschulden von der Landesregierung verschoben wird und jetzt zum kommunalen Haushaltsjahr 2025 kommen soll. Angesichts vieler offener Fragen ist ein Einstieg in die Entschuldung zum 1. Januar 2025 eine realistische Zielmarke. Zur heutigen Kabinettsentscheidung sagten die PräsidentenRead more about Altschuldenlösung: Nur mit maßgeblicher Beteiligung von Land und Bund realisierbar[…]

Kritik an Gebührenberechnung entspricht nicht den Tatsachen
11 Aug
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Kritik an Gebührenberechnung entspricht nicht den Tatsachen

Der Bund der Steuerzahler NRW übt im Rahmen eines Gebührenvergleichs Kritik an der Berechnung der kommunalen Gebührensätze für Abwasser und Abfall. Den Vorwurf, Städte und Gemeinden würden Bürgerinnen und Bürger unnötig belasten und versteckte Gewinne einfahren, weist Hauptgeschäftsführer Christof Sommer im Gespräch mit der dpa strikt zurück. Im Einzelnen äußerte Sommer sich zu folgenden Aspekten:Read more about Kritik an Gebührenberechnung entspricht nicht den Tatsachen[…]

„Moderate Steigerung bei den Hebesätzen“
08 Aug
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„Moderate Steigerung bei den Hebesätzen“

Einer Auswertung durch die Beratungsgesellschafts EY (Ernst & Young) zufolge hat jede vierte Kommune in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2022 den Hebesatz für die Grundsteuer B erhöht. Demnach lag der Hebesatz in NRW im Durchschnitt bei 595 Prozent und 13,1 Prozentpunkte über dem Vorjahreswert. Hauptgeschäftsführer Christof Sommer warb gegenüber der dpa dafür, die Zahlen richtig einzuordnen.Read more about „Moderate Steigerung bei den Hebesätzen“[…]

Digitalisierung an Schulen braucht klare Standards
06 Jul
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Digitalisierung an Schulen braucht klare Standards

Getrieben durch das Home-Learning während der Corona-Pandemie wurden für die Schulen in großem Stil digitale Endgeräte angeschafft. Wie es mit der Digitalisierung auf lange Sicht weitergehen soll, ist jedoch bis heute ungeklärt. Dazu sagte Hauptgeschäftsführer Christof Sommer dem Behördenspiegel: "Die Corona-Pandemie hat der Digitalisierung der Schulen fraglos einen großen Schub gegeben. Die Schulträger haben soRead more about Digitalisierung an Schulen braucht klare Standards[…]

Kommunale Handlungsspielräume schwinden
26 Jun
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Kommunale Handlungsspielräume schwinden

Die chronische Unterfinanzierung schränkt die Handlungsfähigkeit der NRW-Kommunen zunehmend ein. Die Ergebnisse der aktuellen Haushaltsumfrage unter den 361 Mitgliedskommunen des Städte- und Gemeindebundes NRW (StGB NRW) zeigen einen klaren Trend: Immer mehr Kommunen haben mit einem defizitären Haushalt zu kämpfen und sehen sich gezwungen, auf Notreserven zurückzugreifen. "Von einer Erholung bei den Kommunalfinanzen kann nichtRead more about Kommunale Handlungsspielräume schwinden[…]

Ansatz des Landes für kommunale Altschulden lässt Fragen offen
19 Jun
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Ansatz des Landes für kommunale Altschulden lässt Fragen offen

Das Land Nordrhein-Westfalen hat ein Verfahren vorgestellt, das eine Lösung für die kommunale Altschuldenproblematik ermöglichen soll. Dazu sagte Präsident Dr. Eckhard Ruthemeyer: "Seit Jahren kämpfen die Kommunen für eine auskömmliche Finanzierung, viele davon für eine Altschuldenlösung. Viele Städte und Gemeinden sind an den Grenzen ihrer Handlungsfähigkeit angelangt. Bedingt durch eine dauerhafte strukturelle Unterfinanzierung fahren dieRead more about Ansatz des Landes für kommunale Altschulden lässt Fragen offen[…]

Mit Praktika und Lotsen den Übergang in die Ausbildung erleichtern
14 Jun
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Mit Praktika und Lotsen den Übergang in die Ausbildung erleichtern

Die kommunalen Spitzenverbände Städtetag NRW, Landkreistag NRW und Städte- und Gemeindebund NRW, wollen mit den anderen Partnern des Ausbildungskonsenses Nordrhein-Westfalen gezielter für die Bereitstellung von Praktikumsplätzen für Jugendliche bei Betrieben, Praxen, Kanzleien, Einrichtungen und Verwaltungen werben. Zudem sollen unter anderem Übergangs-Lotsen die jungen Menschen während ihrer Praktika begleiten und sie bei ihrer Suche nach einerRead more about Mit Praktika und Lotsen den Übergang in die Ausbildung erleichtern[…]